China Blog

Im Spiegel habe ich einen Bericht �ber das Urteil gegen den Schneider-Konzern wegen einer Patentverletzung in China gelesen. Schneider wurde darin wegen Verletzung eines Patentes eines chinesischen Unternehmens zu einer Strafe von 335 Millionen Yuan verurteilt. Schneider hatte das Patent nach eigenen Angaben schon jahrelang verwendet (das wurde vom Gericht ignoriert), dummerweise hatte das chinesische Unternehmen das Patent in China angemeldet.

Larry Sussman, Partner der Pekinger Kanzlei O’Melveny & Mayers ist wohl tats�chlich der Meinung, dieses Urteil sei ein Hinweis auf ver�nderte Rechtssprechung in China.

Diese Ansicht ist etwas merkw�rdig und ich kann mir nicht vorstellen, dass Sussmann dies wirklich wie im Spiegel geschrieben gesagt hat, aus folgenden Gr�nden:

1. Gerichtsstand war der Heimatort des klagenden Unternehmens.
2. Das klagende Unternehmen war ein chinesisches Unternehmen – es gibt dutzende F�lle, in denen ausl�ndische Unternehmen geklagt und entweder verloren haben (man bedenke z.B. das Urteil gegen Baidu wegen Verlinkungen auf mp3) oder das chinesische Unternehmen l�cherlich niedrige Strafen zahlen musste (z.B. das Urteil gegen die Betreiber des Pekinger Seidenmarktes, wo immer noch gef�lschte Produkte verkauft werden).
3. Oft trauen sich auch ausl�ndische Unternehmen nicht, chinesische Unternehmen zu verklagen. Oft hat es sowieso keinen Sinn und vor allem gro�e Unternehmen f�rchten nat�rlich einen Imageschaden wenn sich die chinesische �ffentlichkeit auf Seiten des chinesischen Beklagten Unternehmens stellt (das dann durch solche Rechtsstreitigkeiten noch bekannter wird).

Das Urteil ist im Prinzip nur ein weiterer Hinweis darauf, dass es mit Rechtssicherheit f�r ausl�ndische Unternehmen in China immer noch nicht weit her ist.

Ich muss wohl nicht erw�hnen, dass in der chinesischen Presse mit einem etwas anderen Unterton �ber den Fall berichtet wird (Sieg f�r chinesische Unternehmen, die von ausl�ndischen Patentinhabern verklagt werden usw.)

Ich habe heut Peking danach durchsucht, wurde nicht f�ndig. Muss ich eben auf meinen n�chsten Deutschlandtrip warten – oder es in meine Liste f�r mein Care-Packet aus Deutschlanf aufnehmen, die immer l�nger wird:

1) Schokolade
2) Schokolade
3) Schokolade
4) Computerspiele
5) Lebkuchen
6) noch mehr Schokolade

Ich wurde gefragt, ob ich Kontakte zu einem Chinaexperten herstellen kann, der Vortr�ge auf einer Kreuzfahrt halten kann. Irgendwie reizvoll, so ein Job. Schade, dass ich ihn nicht selbst �bernehmen kann.

Nein, jetzt folgt nichts besinnliches. In China ist morgen der Nationalfeiertag, 1. Oktober, der Gr�ndungstag der VR China. Ich erinnere mich bisher nur mit Grauen an jeden 1. Oktober zur�ck, den ich in China verbracht habe.

Das erste mal, als ich beruflich in China war, verbrachte ich einen Gro�teil meiner Zeit damit, M�glichkeiten zu finden, Reiseschecks und Bargeld in Banken in RMB zu tauschen. Damals war das noch schwierig, da viele Banken w�hrend der Woche nach dem 1. Oktober keine Reiseschecks annahmen und entweder kein Geld tauschen wollten oder nur kleine Summen. Hotels tauschten wirklich nur f�r G�ste, w�hrend sie sonst f�r jeden tauschten. Ich wusste das nat�rlich vorher nicht. Das war meine erste wichtige China-Lektion: Auch die einfachsten Dinge, die in Deutschland selbstverst�ndlich sind, darf an in anderen L�ndern nicht als Selbstverst�ndlich voraussetzen.

Die zweite ungute Erinnerung (und die dritte) sind nat�rlich Reisen w�hrend der Woche nach dem 1. Oktober. Viele Chinese benutzen die freien Tage, um zu reisen oder Verwandte zu besuchen. D.h. es ist schwer, irgendwelche Tickets zu bekommen. Wenn man irgendwo ist und nicht im Voraus bestellt hat, kann es sein, dass man ein paar Tage festsitzt.

Dieses mal bleibe ich in Peking und werde wohl die Zeit mit Sightseeing und Software-Updates verbringen. Eventuell werde ich auch mein Fu�ball-Vokabular mit der chinesischen Version von FIFA 2007 ausbauen (Originalversion: 69 RMB).

Schade. Eigentlich dachte ich, wenn der erste gegen den zweiten in der Bundesliga spielt m�sste es sogar in China live �bertragen werden. Bisher kam Tischtennis, die Ziehung der Lottozahlen, ein Bericht �ber die Frauen-Fussball-WM und eine Menge Werbung. Das f�hrt einem mal wieder vor Augen, was f�r einen niedrigen Stellenwert die Bundesliga in China noch hat. Bayern sollte unbedingt mal einen chinesischen Nationalspieler verpflichten.

Nachtrag:
Tats�chlich doch noch. Mit 45 Minuten Versp�tung kommt das Spiel doch noch. �rgerlich, dass ich mir nicht verkneifen konnte, den Zwischenstand in Spiegel Online anzuschauen.

So, die Verl�ngerung der polizeilichen Registrierung habe ich gemacht. Anscheinend hat sich doch nicht so viel ge�ndert. Ausl�nder ben�tigen die Best�tigung, dass man wirklich in der Wohnung wohnt, nur einmal (???). Das bedeutet, die n�chste Verl�ngerung kann ich wieder selbst machen (wenn die Regelung bis dahin nicht wieder ge�ndert wird).

Jetzt steht erstmal die Zusammenstellung eines Care-Packets aus Deutschland an:

1) Schokolade
2) Schokolade
3) Schokolade
4) Lebkuchen (gibts den jetzt schon?)
5) Noch mehr Schokolade

Ich habe ja vor kurzem �ber den Betrugsfall mit einer China billige Digitalkamera”>billigen Digitalkamera berichtet.

Im folgenden Beitrag auf Alibaba.com gibt es einige n�tzliche Hinweise, wie man Betrug durch “Lieferanten” in China erkennt:

http://resources.alibaba.com/article/157657/Tips_for_buyers_to_avoid_being_defrauded.htm

Heute gab es schon wieder eine Anfrage. Ich soll schon wieder ein Buch schreiben. M�glichst schnell nat�rlich. Und logischerweise wieder mit Gewinnbeteiligung, ohne festes Honorar. Und wieder mal die Chinaseite als Grundlage. Der Verlag k�nnte auch einfach die Chinaeite kopieren und sie von einem “Experten” (er meinte wohl Praktikanten) �berarbeiten und in Buchform bringen lassen, wenn ich keine Zeit habe.

Ich habe wieder mal verzichtet.

Was macht man, wenn der Vermieter Steuern sparen will? Mein Vermieter ist wohl f�r die n�chsten Tage nicht gut auf mich zu sprechen, da ich auf eine Quitting f�r die Miete bestand.

Die Vorgeschichte:

Beim Einzug in die Wohnung hatten wir nat�rlich f�r die polizeiliche Anmeldung alles ordentlich abwickeln m�ssen, da der Vermieter mit zur Polizeistation gehen und die Bescheinigung vorweisen musste, dass er Steuern bezahlt hatte. Anschlie�end bekam ich meine Aufenthaltsgenehmigung (Temporary Residence Permit).

Die Verl�ngerungen der “Temporary Residence Permit” (???????) konnte ich dann immer ohne Vermieter machen.

Jetzt wurden anscheinend die Regeln bei der Beh�rde ge�ndert. Ich ben�tigte dieses mal f�r die Verl�ngerung der Aufenthaltsgenehmigung eine Best�tigung, dass ich auch wirklich in der Wohnung wohne (???) . Klar, dass das dem Vermieter nicht passt. F�r diese Best�tigung muss er bei der Verwaltung sowohl Mietvertrag als auch die Steuerbescheinigung vorlegen (ist wohl auch der eigentliche Sinn der neuen Regelung).

Das bedeutet, viele Vermieter, die bisher nur beim Einzug eines Mieters die Steuern bezahlt haben (es sind 5 Prozent) werden jetzt quasi dazu gezwungen, auch bei Vertragsverl�ngerungen Steuern auf die Mieteink�nfte zu zahlen, selbst wenn der Mieter keine offizielle Rechnung f�r die Miete ben�tigt.

P.S.: Die Miete kann man als Arbeitnehmer �brigens von der Steuer absetzen, also immer eine Quitting (?? = fa piao) verlangen.

Hier einige Sachen, die man beim Einzug in eine Wohnung beachten sollte:

• Gef�lschter Mietvertrag. Dies ist ein beliebter Steuerspartrick. Man hat einen “normalen” Mietvertrag mit dem Vermieter und einen, der dann nur f�r die Abrechnung der Steuer verwendet wird. Der Mietvertrag f�r die Steuerbeh�rde ist nat�rlich so niedrig wie m�glich angesetzt. Auf so etwas sollte man sich auf keinen Fal einlassen.
• Vor allem, wenn man in China arbeitet immer eine Quittung verlangen, da man die Miete von der Steuer absetzen kann
• Den Mietvertrag immer genau durchlesen und sich daf�r auch Zeit einr�umen lassen. Wirklich jedes M�belst�ck in einer m�blilierten Wohnung �berpr�fen. Nicht aus H�flichkeit dem Vermieter zuviel Vertrauen schenken. Au�erdem sollte nat�rlich im Mietvertrag genau gekl�rt sein, wer welche laufenden Kosten bezahlt (Heizung, Wasser …).
• Wer auf Internet angewiesen ist sollte vor dem Einzug schon �berpr�fen, welche Anschlu�m�glichkeiten es in der Wohnung gibt.
• Sich eine Kopie des “Property certificate” geben lassen, also den Beweis, dass der Vermieter auch Eigent�mer der Wohnung ist.
• Beim Auszug auf die R�ckzahlung der Kaution bestehen. Sp�testens beim Auszug muss man sich nicht mehr so um eine gute Beziehung zum Vermieter k�mmern. Auf keinen Fall einsch�chtern lassen wegen irgendwelcher angeblicher Reparaturen. Die sind in China extrem billig und meist nur vorgeschoben. Eine M�glichkeit ist, die Kaution “abzuwohnen”, d.h. einfach l�nger in der Wohnung zu bleiben. Fast alle Vermieter werden irgendwie versuchen, die Kaution einzubehalten.

Verdammt. Ich habe wohl in meinem Thunderbird einmal zuviel auf “als Spam markieren” geklickt. Ein Kunde will Werbung buchen und die Sache landet sofort im Papierkorb.

Das nennt mann dann wohl Kollateralschaden.

Der Thunderbird Spamfilter ist trotzdem eine nette Sache, einmal die Woche �berfliege ich kurz die Betreffs der ungelesenen Nachrichten und l�sche den Papierkorb dann.